Nach der Landtagswahl in Brandenburg — Zu gestern und der Zukunft 💭🖋
Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde,️
Ich bin ein optimistischer Mensch. Ich bin fest davon überzeugt, dass sich gute Arbeit, Fleiß, Leidenschaft und Herzblut auszahlen. Ich glaube daran, dass schwierige Herausforderungen stets auch Chancen bieten – Chancen, Dinge besser zu machen und innovativ zu sein. Aus Krisen können wir nicht nur klüger, sondern auch gestärkt hervorgehen. Besonders dann, wenn sie befreiend wirken.
Wenn ein verdienter SPD-Ministerpräsident nur noch durch deutliche Abgrenzung zum eigenen SPD-Kanzler und ein Ultimatum an die wählende Bevölkerung eine Wahl gewinnen kann, zeigt das, dass sich das politische Gefüge in unserem Land massiv verändert – mit Folgen für alle Parteien. Auch unsere europäischen und internationalen Partner schauen mit großem Interesse auf die politische Bühne in Deutschland. Auch dieser Verantwortung müssen wir uns in diesen Tagen bewusst sein.
In den verbleibenden zwölf Monaten bis zur nächsten regulären Bundestagswahl müssen wir uns mehr denn je daran machen, die Wirtschaft zu entlasten, den Menschen im Land zuzutrauen ihre eigenen Entscheidungen zu treffen und eine solide und nächsten Generationen gerecht werdende Haushaltspolitik zu machen. Wir Freie Demokraten haben immer Politik für diejenigen gemacht, die etwas voranbringen wollen, die ungeduldig in die Zukunft sehen, die selbst entscheiden wollen.
Die Freien Demokraten identifizieren sich nicht über die Nähe oder Distanz zu anderen Parteien.
Für uns Freie Demokraten ist aber die Ampel mittlerweile ein Dilemma — so viel Ehrlichkeit und Realismus muss man öffentlich festhalten. Als wir 2021 die Entscheidung trafen, aus Verantwortung für die Bundesrepublik Deutschland Teil dieser Koalition zu werden, wollten wir einen politischen Neuanfang gestalten. Vielleicht waren die Worte von einer “Fortschrittskoalition” zu hoch gegriffen, doch unser Ziel war es, nach 16 Jahren Angela Merkel vieles anders zu machen — den Stillstand in Tempo nach vorne gutzumachen.
Ja, in den darauf folgenden 3 Jahren haben wir viele Landtagswahlen mit schlechten Ergebnissen abgeschlossen. Verantwortliche zu suchen wäre eine Disziplin, an der sich die gesamte Bundesrepublik beteiligen könnte. Wahrscheinlich hat es ein bisschen an allem gelegen. Aber ist es nicht hinfällig zu schauen, woran es gelegen hat? Sollte der Impuls nicht automatisch mit einem Blick in die Zukunft folgen? Verantwortung heißt für uns, mit klarem Blick zu verhandeln und zu entscheiden.
Wir haben viel Neues auf den Weg gebracht und mussten in kürzester Zeit grundlegende Entscheidungen treffen. Wir stehen vor der Herausforderung, die grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse einzuhalten und gleichzeitig zu investieren. Politik war schon immer komplex – heute umso mehr. Während in der Blütezeit der Bonner Republik noch ganzseitige Zeitungsartikel Raum für Erklärungen boten und dann auch einen Tag bis zur nächsten Ausgabe wirken konnten, müssen heute 60 Sekunden auf TikTok ausreichen. Das ist keine Ausrede, sondern die Realität.
Als Freie Demokratin definiere ich mich nicht über die Nähe oder Distanz zu CDU oder Grünen, aber sehr wohl über eine klare Abgrenzung von all denen, die antidemokratisch oder ideologisch verblendet agieren. Ich will in einem Land leben, auf das man stolz sein kann. Ein Land, in dem Züge pünktlich fahren, Brücken nicht einstürzen, Bildung als Zukunftsinvestition gilt und Toleranz ebenso selbstverständlich ist wie der Rechtsstaat. All jene, die diese Werte teilen, sehe ich als potenzielle Koalitionspartner.
Die Chefin des Startup-Verbandes, Verena Pausder, brachte es kürzlich treffend auf den Punkt: „[…] Wo wollen wir hin mit diesem Land? Wir haben doch alle Zutaten für die Zukunft.“ Die Zutaten sind da, aber die Perspektive auf die Zukunft driftet immer weiter auseinander. Wichtig ist, dass diese Perspektive die Menschen in unserem Land überzeugt, sie mitnimmt, ermutigt und auch durch Krisenzeiten trägt. Diese Zeit wird Zumutung und Mut gleichermaßen erfordern.
Was bedeutet das alles für die FDP?
Emotionsgetriebene und kurzsichtige Entscheidungen werden das Land und uns schon gar nicht aus der Krise führen. Jeder muss sich fragen, welchen konstruktiven Beitrag er leisten kann und möchte.
Herzliche Grüße
Gyde Jensen
